Feuerwehr als Ruhestörer

Warum Blaulicht und Signalhorn auf vermeintlich leeren Straßen?

Viele Mitbürger kennen die Situation: man liegt mitten in der Nacht wohlwollend in den tiefsten Träumen, plötzlich wird man durch lautes Getöse eines Martinshornes geweckt und blaues Blinklicht scheint zum Fenster herein. Wäre dieses noch nicht genug, wiederholt sich die Prozedur auch noch mehrmals hintereinander. Ein Blick auf die Uhr verrät es ist 03.00 Uhr und der Blick aus dem Fenster zeigt - es ist die Feuerwehr!

Nun kochen nicht selten die Emotionen bei den Bürgern über. Es hagelt heftigste Kritik für die Feuerwehr und es wird verständlicher Weise gefragt, ob dieses denn auf der nächtlichen eventuell verkehrsleeren Straße nötig ist?!

Die Antwort lautet, leider sehr zum bedauern der nächtlichen Ruhe - JA!!

Nicht selten geht es im Falle einer Alarmierung der Feuerwehr um Sekunden. Der Zeitfaktor kann über Leben und Tod, über Erhalt oder Untergang bedeutender Sachwerte entscheiden. Der Gesetzgeber hat, um die Schlagkraft der Feuerwehr zu erhöhen, die anrückenden Einsatzkräfte mit Sonderrechten und Wegerecht ausgestattet.

Die Sonderrechte nach §35 der Straßenverkehrsordnung (StVO) befreien die Feuerwehr von diversen Verkehrsregeln, während das Wegerecht (§38 StVO) den Kräften das Vorrangrecht vor anderen Verkehrsteilnehmern einräumt.

Wichtig in diesen Fällen ist, dass ein Wegerecht ausschließlich nur bei gleichzeitiger Nutzung von blauem Blinklicht und Einsatzhorn rechtsgültig ist!

Das gilt vor allem nicht nur gegenüber anderen Autofahrern, sondern auch gegenüber dem nächtlichen Fußgängerverkehr.

Die Inanspruchnahme muss allerdings dringend erforderlich sein. Über diese Inanspruchnahme entscheidet je nach Dienstanweisung, der Einsatzleiter, die Leitstelle oder der Fahrer des Einsatzfahrzeuges. In der Regel wird es nicht vorkommen, dass die Feuerwehr bei z.B. nächtlichen Ölspuren, Windbruch, überschwemmte Keller o.ä. ihr Wegerecht einfordert und so mit eingeschaltetem Martinshorn zum „Ruhestörer“ wird. Blaues Blinklicht alleine darf nur zur Absicherung an Einsatzstellen, bei Einsatzfahrten an „unkritischen“ Stellen sowie zur Sicherung von Fahrzeugkolonnen verwendet werden.

Die Sonderrechte entbinden die Einsatzfahrzeuge jedoch nicht von anderen Verkehrs- und Strafgesetzen. So bleiben beispielsweise das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) auch weiterhin uneingeschränkt gültig.

Fahrer von Einsatzfahrzeugen sind bei Einsatzfahrten nicht von der Sorgfaltspflicht entbunden. Im Gegenteil, ein Fahrer muss im Einsatz besonders umsichtig und konzentriert handeln - egal ob in der Nacht oder am Tag!

Fazit ist, dass die Fahrer eines Einsatzfahrzeugs bei Verursachung eines Unfalls und nicht beachten der einschlägigen Gesetze und Vorschriften privatrechtlich haften. In anbetracht der Tatsache, dass diese Menschen zum Wohle der Allgemeinheit eine große Verantwortung tragen, hoffen wir auf ein wenig Verständnis bei Ihnen, sollte es nochmals zu einer Störung Ihrer Nachtruhe durch die Feuerwehr kommen.

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